Hintergrund

Pflegeversicherung

Über die Geschichte der Pflegeversicherung:media/paragrafen.jpg

Zum 1.1.1995 ist das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit in Kraft getreten. Die entsprechenden Gesetzestexte finden sich im XI. Buch des Sozialgesetzbuches. Seit 1.4.1995 erhalten erheblich Pflegebedürftige (Voraussetzung für Pflegestufe I) Leistungen bei häuslicher und seit 1.7.1996 auch welche bei stationärer Pflege. Hauptverantwortlicher für die Einführung der Pflegeversicherung war der damalige Minister für Arbeit und Sozialordnung Norbert Blüm. Er bezeichnete die Pflegeversicherung als „Teilkaskoversicherung“. Diesen Begriff halte ich für sehr treffend, denn die gesetzliche Pflegeversicherung bietet eine gewisse Grundsicherung, aber sie ist sicher kein Rundum-sorglos-Paket. Nachdem die Pflegeversicherung noch so „NEU“ ist, gibt es folglich noch vielerorts eine Vielzahl an  Problemen. Nicht alles ist so klar und eindeutig geregelt, wie man vielleicht meinen könnte. So schreibt z. B. der MDK Bayern mit der Fachhochschule Deggendorf in seinem Buch über Pflegeberatung folgendes:


„Die Pflegeversicherung ist noch ein sehr junges Sozialgesetz; als fünfte Säule der Sozialversicherung etablierte sie sich erst mehr als hundert Jahre nach Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung und fast siebzig Jahre nach Einführung der Arbeitslosenversicherung. Was den alten Sozialversicherungszweigen an Theoriebildung, Rechtsprechung, Verwaltungspraxis, Kontinuität und gesellschaftlicher Rezeption zugrunde liegt, muss die Pflegeversicherung erst noch erwerben. Der Gesetzgeber befindet sich in einem „Trial-and-Error-Prozess.“ Er sucht noch nach den richtigen und angemessenen Lösungen, sodass die gesetzlichen Bestimmungen einem permanenten, raschen Wandel unterliegen.“


Das Gesetz wurde mittlerweile viermal reformiert.  Zum 01.01.2015 trat das Pflegestärkungsgesetz 1, zum 01.01.2016 tritt das Pflegestärkungsgesetz 2 (PSG) in Kraft. Der 2. Teil der Gesetzesänderungen aus dem PSG 2 hat nun zum 01.01.2017 den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Einstufungsverfahren zu Folge.